Der ehemalige NRW-Innenminister und jetzige Vorsitzende des Kulturausschusses im Landtag Dr. Fritz Behrens                              Foto rArt

DIE GESAMTSUMME der Kulturförderung 2011 ist zwar mit rund 181 Mio. Euro niedriger als die 188 Mio. Euro in 2010. Allerdings, so erläutert Behrens, entfallen einige große Positionen wie die Grundsanierung und Erweiterung der Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen, die seit Mitte des vergangenen Jahres an ihren Standorten wieder für das Publikum geöffnet ist. Und das Projekt Kulturhauptstadtjahr 2010 ist beendet. Beide Projekte summierten sich zu 17,7 Mio. Euro.
    Doch die neue Landeregierung möchte ihr ehrgeiziges Versprechen, den Stand der Kultur im Land und in den Kommunen zu halten beziehungsweise auszubauen, erfüllen. „Die Finanzkrise der Kommunen darf die kulturelle Substanz unseres Landes nicht existentiell gefährden ...“, ist eine Aussage der Ministerin Ute Schäfer im Rahmen des Berichts. Damit ist allerdings nicht die selbstverständliche Übernahme aller Kosten durch das Land gemeint. Vielmehr ist eine realistische Basis hierfür in der Zusammenarbeit mit den Kommunen zu finden, macht Behrens deutlich und verweist auf den „Stärkungspakt Stadtfinanzen“.

Kulturelle Bildung

Das sog. Jeki-Projekt der Vorgängerregierung, „Jedem Kind ein Instrument“, wird im Haushalt 2011 mit 2 Mio. Euro erstmals finanziell abgesichert. Und die Einführung des „Kulturrucksack“, ein der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am Herzen liegendes Vorhaben, findet sich mit veranschlagten 3 Mio. Euro im Haushalt. Es soll insbesondere Jugendliche durch altersgemäße Kulturangebote an kulturelle Einrichtungen heranführen. Darin enthalten ist übrigens der freie Eintritt in die Museen des Landes, etwas, dass längst überfällig ist und in anderen europäischen Ländern traditionell praktiziert wird. „Jedoch“, so Behrens „sind außer der Kunstsammlung keine Museen und Ausstellungshäuser in der Trägerschaft des Landes. Deshalb besteht hier Gesprächsbedarf mit den übrigen Trägern – vor allem den Kommunen – und mit sonstigen möglichen Kooperationspartnern.“ Und darum heißt es im Bericht auch „Das Konzept wird zurzeit vorbereitet und wird mit zahlreichen Akteuren und Partnern im Lande abgestimmt, bevor es an den Start geht ...“

Zukunftsfonds Theater

Die drohende Schließung einiger Bühnen im Lande, ob Schauspiel, Oper oder Tanz, hängt wie ein Damoklesschwert über den Einrichtungen. Gerade für die Theater und Orchester als besonders personalintensive Institutionen gilt der Grundsatz, dass einmal geschlossene Häuser so nicht wieder zu etablieren sind. Diesbezüglichen Zukunftsfragen will das Land mit dem „Zukunftsfonds Theater“ begegnen, der mit zusätzlichen 4,5 Mio. Euro ausgestattet sein soll.
    Die Zeitachse der Aktivitäten hat sich durch die hinlänglich bekannte Verzögerung des Landeshaushalts verschoben. Jetzt bleibt zu wünschen, dass man bald aus dem Stadium der Planung heraus zur Realisierung schreiten kann.

   „Wir gehen davon aus“, sagt Behrens, „dass der Haushalt wie vorgesehen im Mai verabschiedet wird. Die derzeitige Situation zwingt die durch Landesmittel gestützten Institutionen zu einer nur vorläufigen Haushaltsführung.“

Das Gespräch führte Irmgard Ruhs-Woitschützke.

Der umfängliche Haushaltsplanentwurf 2011 kann unter der Adresse www.landtag.nrw.de, Stichwort Kulturausschuss, nachgelesen werden.